Rechtsprechung
| LSG Bayern, 24.01.2002 - L 10 AL 284/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Arbeitslosengeld; Ausschluss einer Beschäftigungslosigkeit; Verstoß gegen die Residenzpflicht; Nachschieben von Gründen iS einer Ergänzung oder Änderung der von der Behörde gegebenen Begründung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 12.07.2000 - S 13 AL 439/99
- LSG Bayern, 24.01.2002 - L 10 AL 284/00
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 25.04.1996 - 11 RAr 81/95
Erteilung der Rechtsfolgenbelehrung bei Meldeaufforderung des Arbeitsamtes
Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2002 - L 10 AL 284/00
Der Senat hat die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsakts unter jedem rechtlichen Gesichtspunkt zu prüfen (BSG vom 25.04.1996 - 11 RAr 81/95). - BSG, 31.01.1969 - 2 RU 234/66
Rentenbescheid - Streitiger Gewährungszeitraum - Nachschieben von Gründen - …
Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2002 - L 10 AL 284/00
Das Nachschieben von Gründen iS einer Ergänzung oder Änderung der von der Behörde gegebenen Begründung ist nämlich auch noch im Prozess möglich, solange der Regelungsumfang des Verwaltungsaktes nicht verändert wird (BVerwGE 8, 54, 238; BSGE 29, 129). - BVerwG, 10.12.1958 - V A 4.56
Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes bei Streitigkeiten …
Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2002 - L 10 AL 284/00
Das Nachschieben von Gründen iS einer Ergänzung oder Änderung der von der Behörde gegebenen Begründung ist nämlich auch noch im Prozess möglich, solange der Regelungsumfang des Verwaltungsaktes nicht verändert wird (BVerwGE 8, 54, 238; BSGE 29, 129). - LSG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2001 - L 10 B 1/01
Klageerhebung gegen eine Neufestsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 100 …
Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2002 - L 10 AL 284/00
In Ergänzung des Sachverhalts wird auf die Leistungsakten der Klägerin, auf die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz sowie auf die Archivakten des Sozialgerichts Nürnberg Az: S 5 AL 804/00 ER und des Bayer.LSG Az: L 10 B 1/01 AL ER und L 10 AL 366/01 ER verwiesen.
- LSG Bayern, 27.04.2006 - L 10 AL 265/02
Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs wegen der Verweigerung der Zahlung …
Das Gericht hat folgende Akten beigezogen: Die Akten des BayLSG mit den Az: L 10 AL 284/00; L 10 AL 366/01 ER; L 10 B 1/01 AL ER; L 10 AL 264/02; L 10 AL 266/02; die Akten des SG Nürnberg mit den Az: S 5 AL 869/01 ER; S 5 AL 753/00; S 5 AL 14/02; S 13 AL 439/99; die Versichertenakten der Beklagten Bände I-III sowie die Reha-Akten der Beklagten Bände I-III. - LSG Bayern, 27.04.2006 - L 10 AL 264/02
Anspruch auf Schadensersatz auf Grund der finanziellen Folgen rechtswidriger …
Das Gericht hat folgende Akten beigezogen: L 10 AL 265/02; L 10 AL 284/00; L 10 AL 366/01 ER; L 10 B 1/01 AL ER; S 5 AL 869/01 ER; S 5 AL 14/02; S 13 AL 439/99; die Versichertenakten der Beklagten Bände I bis III sowie die Reha-Akten der Beklagten Bände I bis III.